Rechtsprechung
| VGH Hessen, 08.10.2020 - 23 C 2081/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 22.09.2020 - 23 C 2081/20
- VGH Hessen, 08.10.2020 - 23 C 2081/20
- VGH Hessen, 12.05.2021 - 23 C 2081/20
- VGH Hessen, 26.05.2021 - 23 C 2081/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 188/09
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung von Befangenheitsanträgen im …
Auszug aus VGH Hessen, 08.10.2020 - 23 C 2081/20
Geht das Gericht in seinen Entscheidungsgründen auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags eines Beteiligten zu einer Frage nicht ein, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrages schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 24. Februar 2009 - 1 BvR 188/09 -, juris Rn. 9). - VGH Hessen, 08.12.2014 - 5 C 2008/13
Erhebung einer Pferdesteuer ist rechtlich möglich
Auszug aus VGH Hessen, 08.10.2020 - 23 C 2081/20
Wie die verschiedenen staatlichen Ebenen die Aufträge aus Art. 20a GG und Art. 26b HV erfüllen, steht im weiten Ermessen der nach der staatlichen Kompetenzverteilung zuständigen Organe (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2014 - 5 C 2008/13.N -, juris;… vom 13. Januar 2016 - 4 A 1474/14.Z -, Urteil vom 25. Januar 2017 - 4 C 2759/15.N -, juris Rn. 53 ). - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus VGH Hessen, 08.10.2020 - 23 C 2081/20
Von Letzterem ist nur dann auszugehen, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Beteiligtenvorbringens einer Frage, die nach seiner eigenen Rechtsauffassung für den Prozessausgang von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205 [216 f]). - VGH Hessen, 25.01.2017 - 4 C 2759/15
Klettern im Naturschutzgebiet "Dornburg" bleibt verboten - Normenkontrollantrag …
Auszug aus VGH Hessen, 08.10.2020 - 23 C 2081/20
Wie die verschiedenen staatlichen Ebenen die Aufträge aus Art. 20a GG und Art. 26b HV erfüllen, steht im weiten Ermessen der nach der staatlichen Kompetenzverteilung zuständigen Organe (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2014 - 5 C 2008/13.N -, juris; vom 13. Januar 2016 - 4 A 1474/14.Z -, Urteil vom 25. Januar 2017 - 4 C 2759/15.N -, juris Rn. 53 ).